Google, das Faustrecht und seine schlimmen Folgen

English version: Google, the law of the jungle and its serious consequences

Offener Brief an Julia Holtz, Google-Direktorin Wettbewerb

Sehr geehrte Frau Holtz,

Unsere Recherchen haben bereits vor einem Jahr ergeben, dass Google mit einer Viezahl von unfairen, rechtswidrigen Mitteln den Wettbewerb im europäischen Werbemarkt und in vielen anderen Märkten faktisch ausgeschaltet hat. Springer-Chef Matthias Döpfner hat nun die totale Abhängigkeit seines Konzerns von Google beklagt. Und dies, obwohl das Medienimperium im Besitz des grössten europäischen Affiliate-(Werbe-)Netzwerks Zanox ist.

Sie selbst haben mir gegenüber zum Ausdruck gebracht, dass es noch einen fairen Wettbewerb in der europäischen Werbebranche gibt. Als leitende Wettbewerbsjuristin bei Google kennen Sie die traurige Wahrheit viel besser als jeder andere? Wieso machen Sie mir an dieser Stelle etwas vor?

Es gibt viele Ursachen für die Ausschaltung des wirksamen Wettbewerbs in der europäischen Werbebranche. Aus unseren Recherchen wissen wir beispielsweise auch, dass Google spätestens seit 2004 eine enge Verbindung zu den US-Geheimdiensten hat. In jenem Jahr kaufte Google die Software Keyhole von dem CIA-Unternehmen Q-Tel, nannte diesen Dienst fortan Google Earth und entwickelte daraus u. a. auch die Dienste Maps und Street-View.

Dazu kooperieren die acht Google-Roboterunternehmen mit dem Pentagon. Offiziell heisst es zwar, dass die Militärroboter Aufräumfunktionen programmiert bekommen. Da jedoch Aussagen aus Militär- und Geheimdienstkreisen erfahrungsgemäss die Öffentlichkeit über wahre Geschehnisse hinwegtäuschen, kann man getrost davon ausgehen, dass Google auch in die Entwicklung von Kampfrobotern eingebunden ist.

Politische Protektion durch Schulterschluss mit Pentagon und Geheimdiensten

Ebenfalls in weiten Teilen der Öffentlichkeit unbekannt ist das Engagement von Google in der synthetischen Biologie. In diesem Bereich ist ein Schulterschluss mit dem amerikanischen Militär ebenfalls anzunehmen, auch wenn Pentagon und Google den Eindruck erwecken wollen dies sei nicht der Fall, und Google arbeite beispielsweise nicht am sog. DARPA-Supersoldaten.

Ein enger Schulterschluss zum US-Militär und den US-Geheimdiensten bedeutet automatisch politische Protektion. Mit dieser mächtigen Unterstützung kann Google seine unternehmerischen Strategien auf allen Märkten und mit allen Mitteln durchsetzen, und handelt auch dementsprechend, wie wir wissen. Zudem versetzt es Google in die Lage mit seinen Technologien 7 Milliarden Menschen nach Belieben zu manipulieren und ein Höchstmass an Kontrolle auszuüben.

Und dennoch sehen Sie Google in einem fairen Wettbewerb mit anderen Unternehmen?

Die OECD/G20-Initiative plante eine Sondersteuer für die digitale Wirtschaft, damit auch Google überall dort Steuern zahlen muss, wo das Geld verdient wird. So, wie jeder andere auch, egal ob als Lohnabhängiger oder Unternehmer. Diese Initiative wird mit aller Macht von der US-Regierung torpediert. Diese wiederum wird in erheblichem Mass von Lobbyisten beeinflusst, die Google bezahlt. So finanziert Google auch den Interessenverband "The Internet Association".

Dessen Vorsitzender Michael Beckerman war 12 Jahre zuvor stellvertretender Personalchef im Komitee des US-Kongresses für Energie und Handel und zugleich persönlicher Berater des Kongressabgeordneten Fred Upton. Dieser wiederum ist seit vielen Jahren Vorsitzender dieses wahrscheinlich mächtigsten Kongress-Ausschusses, und hat dort entscheidenden Einfluss auf die Gesetzgebung, die Google betrifft. Fred Upton steht auch hinter der Forderung der US-Regierung nach einem Mitspracherecht bei der EU-Datenschutzreform.

Google finanziert eine Vielzahl von Lobbyisten

Google finanziert auch in Europa eine Vielzahl von Lobbyisten. Darunter sind beispielsweise die Interessenverbände Lisbon Council, European Centre for International Political Economy (ECIPE), American chamber of Commerce to the European Union (AmCham EU), The European Digital Media Association (EDiMA) und der European Internet Foundation (EIF), die allesamt Einfluss auf die europäische Gesetzgebung nehmen. Mehr als 99% aller europäischen Unternehmen können nicht auf diese Weise Einfluss auf die Gesetzgebung nehmen, genauso wie CONTAXE.

Ist es nicht ein unzulässiger Wettbewerbsvorteil, wenn Google keine Steuern zahlt, aber seine Wettbewerber schon? Und, kann man tatsächlich von einem funktionierenden Leistungswettbewerb in unserer Branche sprechen, wenn Google diesen Wettbewerb durch einseitige Einflussnahmen behindert?

Dies beweist auch das Steuervermeidungskonstrukt Double Irish With a Dutch Sandwich, mit dem Google nur wenig mehr als 2 % Steuern auf seine Milliardengewinne zahlt. Hierbei fliessen Einnahmen aus Europa, Afrika und dem Nahen Osten zunächst zur Google Ireland Limited, werden dann über die Google Netherlands Holdings BV wieder zurück an die Google Ireland Holdings geleitet, um dann Scheinfirmen auf den Bermudas zugefhürt zu werden. So entzieht Google die hierzulande erzielten Gewinne dem Zugriff hiesiger Finanzämter. Eine Reihe weiterer US-Konzerne nutzt ebenfalls dieses fragwürdige Steuerentziehungsmodell, genauso wie der europäische Konzern Ikea.

Jedoch werden hiesige Verbraucher von Google gleich doppelt geschädigt. Zum einen mittels Einsatz wettbewerbs- und rechtswidriger Geschäftsmethoden, und zum anderen mit der Vermeidung von Steuerzahlungen.

Finden Sie dieses Geschäftsgebaren von Google nicht in hohem Masse unmoralisch, und kann man da überhaupt noch von einem echten Wettbewerb zwischen Google und Unternehmen wie CONTAXE sprechen?

Google stellt Betreibern von Websites das Trackingtool Analytics zur Verfügung, mit dem Internetsurfer über Webseiten hinweg verfolgt und deren Interessen und Verhalten aufgezeichnet werden. Dieses auch Behavioral Targeting genannte Verfahren beschert Google einen erheblichen Wettbewerbsvorteil, da mit der Auslieferung personalisierter Werbung höhere Klickraten erzielt werden können.

Wettbewerbsvorteil wegen getürkter Auftragsdatenvereinbarung

Denn Online-Werbung kann auch ohne die Erstellung von Verhaltens- und Interessensprofilen ausgeliefert werden, so wie es zum Beispiel an jeder Plakatwand, im Fernsehen und Radio, oder auch in der Printwerbung geschieht. Die kontextsensitive Werbeauslieferung im Internet, bei der nicht Nutzer, sondern Websiteinhalte erfasst werden, wie dies Google vor dem Kauf von Doubleclick ausschliesslich praktiziert hat, bietet nämlich ausreichende Möglichkeit interessensbasierte Werbekampagnen einblenden zu lassen, auch wenn Nutzer dabei vollständig anonym bleiben.

Google schliesst in diesem Zusammenhang mit Websitebetreibern eine Auftragsdatenverarbeitung ab, die das Transferieren dieser Daten aus der europäischen Union hinaus in ein Drittland, wie z. B. hin zu den US-Geheimdiensten, legitimieren soll. Mit dieser von Google vorformulierten Auftragsdatenverarbeitung wird gegenüber dem deutschen Gesetzgeber der Eindruck erweckt, dass nicht Google Herr der getrackten Daten ist, sondern der Websitebetreiber.

Dieser jedoch erfasst gar keine Nutzerdaten, sondern er integriert lediglich den Analytics-Code, den er von Google erhält, in den Quellcode seiner Website. Er ist deshalb keinesfalls der Auftraggeber, sondern allenfalls ein Erfüllungsgehilfe von Google. Wenn man nämlich der grotesken Argumentation folgen würde, nämlich dass Google der Auftragnehmer bei der Datenerfassung mit seinem Dienst Google Analytics sei und der Websitebetreiber als Auftraggeber anzusehen ist - obwohl Google die Daten erfasst, auf seine Server transferiert und verarbeitet, könnte man mit derselben Logik feststellen, dass jeder Internet-Surfer beim Aufrufen einer Website, in der ein Google Analytics-Code integriert ist, zugleich Auftraggeber für die Erfassung seiner eigenen Daten ist.

Aber die alles entscheidende Frage, die sich hier aufdrängt, lautet: Wie ist es Google gelungen für eine derart getürkte Auftragsdatenverarbeitung die Zustimmung der Hamburger Datenschutzbehörde zu bekommen, obwohl doch ein wirksames Rechtsverhältnis im Sinne einer Auftragsdatenverarbeitung auszuschliessen ist?

CONTAXE hat über einen Zeitraum von mehr als 5 Jahren das Ranking der Google Suchmaschine am Beispiel einer Website verfolgt. Dabei wurde festgestellt, dass Google die Suchergebnisse nach Belieben manipuliert, und von einer Anwendung eines für alle Websites gültigen Algorihmus nicht die Rede sein kann. Während die Nutzer der Google Suchmaschine erwarten, dass Suchergebnisse nach Relevanz dargestellt werden, manipuliert Google die Suchergebnisse nach Belieben im Sinne eigener kommerzieller Interessen, bevorzugt und benachteiligt selbst einzelne Websites willkürlich dort, wo es für Google oder mit Google verbundenen Unternehmen am Profitabelsten ist.

Google streitet das an anderer Stelle nicht einmal ab, sondern hat bei entsprechenden Vorwürfen in den USA die Studie First Amendment Protection for Search Engine Search Results in Auftrag gegeben, die beweisen soll, dass Google gemäss dem ersten Zusatzartikel zur Verfassung der Vereinigten Staaten das Recht dazu hat.

Manipulation der Suchergebnisse zu Lasten von Websites mit CONTAXE Werbung

Die von Google finanzierte Studie kommt zu dem hanebüchenden Ergebnis, dass es im Sinne des ersten Zusatzartikels zur Verfassung der Vereinigten Staaten einer Beschneidung der Rede- und Pressefreiheit gleichkäme, wenn Google die Suchergebnisse nicht subjektiv listen dürfe. Dass Google mit einem Marktanteil von 90% und mehr marktbeherrschend ist, und dass deshalb wettbewerbsrechtliche Rechtsnormen beachtet werden müssen, verschweigt die Studie.

Selbst der Laie erkennt schnell wie grotesk die Rechtfertigung von Google ist, wenn man sich diesen ersten Zusatzartikel zur Verfassung der Vereinigten Staaten durchliest. Übersetzt lautet er:

Der Kongress darf kein Gesetz erlassen, das die Einführung einer Staatsreligion zum Gegenstand hat, die freie Religionsausübung verbietet, die Rede- oder Pressefreiheit oder das Recht des Volkes einschränkt, sich friedlich zu versammeln und die Regierung um die Beseitigung von Missständen zu ersuchen.

Während Google die Suchergebnisse manipuliert, d. h. nicht nach für alle Marktteilnehmer transparenten, fairen Gesichtspunkten zusammenstellt, werden die Betreiber von Websites in den sogenannten Qualitätsrichtlinien (der Google Richtlinien für Webmaster) aufgefordert Nutzer nicht zu täuschen und selbst keine Tricks zur Verbesserung des Suchmaschinen-Rankings Ihrer Website anzuwenden. Das verzweifelte Bemühen von Websitebetreibern bei Google zu bestehen ist wie der Kampf David gegen Goliath. Allerdings in einer Variante, bei der sich David fair verhalten muss, während Goliath im Gegenteil eine Vielzahl schmutziger Tricks anwenden darf.

Websites mit CONTAXE Werbung, insbesondere diejenigen mit InText-Werbung, wurden von Google ebenfalls seit Jahren benachteiligt, weshalb viele Websitebetreiber die Bannercodes entfernt haben. Das besonders Perfide daran war, dass Google darauf vertrauen konnte, dass CONTAXE diese Manipulation nicht öffentlich macht, denn dann hätte sich niemand mehr auf der Werbeplattform angemeldet.

Entspricht dies den Google-Vorstellungen eines freien und fairen Wettbewerbs in der Online-Werbebranche?

Endlose Liste von rechtswidrigen Geschäftsmethoden

Die Liste der wettbewerbs- und damit rechtswidrigen Geschäftsmethoden von Google, die direkt oder auch indirekt Auswirkungen auf die Geschäftstätigkeit von CONTAXE hatte, scheint schier unendlich. Neben der

• Verknüpfung von mehr als 100 Google-Diensten mit seiner marktbeherrschenden Suchmaschine, Quersubventionierung und Bündelung von Diensten,
• Umleitung und Kontrolle von Internet-Traffic mittels Aufbau zusätzlicher infrastruktureller Dienste, wie u. a. Android, Google Chrome und Google DNS,
• direkten Manipulation von Suchergebnissen bei "Money-Keywords" zugunsten eigener Dienste und bevorzugten Kooperationspartnern und Kunden,
• Reglementierung von Websitebetreibern bei der Refinanzierung von Websites mit anderen Werbeprogrammen,
• Erzwingung von Google-Konto-Eröffnungen zur leichteren Erfassung personenbezogener Daten,
• Verknüpfung seiner Suchmaschinenwerbung auf einer Plattform mit Werbung auf Websites im Google Display Netzwerk, sowie mit Werbung auf mobilen Geräten,
• Bindung und Kontrolle von Mobile-Werbung durch den zwingenden Einsatz des Google Betriebssystems Android, Google Play, Maps, wie auch anderer Google-Dienste auf Smartphones,
• Benachteiligung von Websites mit CONTAXE Werbung,
• Ausgrenzung von Wettbewerbern durch Kooperationen mit ausgewählten Wettbewerbern auf hauseigenen Technologieplattformen,
  
  

haben wir den Kartellämtern noch viele andere Beschwerdepunkte vorgelegt. Besonders schäbig jedoch ist die Tatsache, dass Google des fragwürdige Geschäftsmodells Adblock Plus in erheblicher Weise, mit zweistelligen Millionenbeträgen, mitfinanziert hat. Damit wurde über Jahre hinweg CONTAXE Online-Werbung auf Webseiten auf mindestens 15 Mio Computern in Deutschland, Österreich und der Schweiz blockiert, während Google-Werbung eingeblendet wurde.

Sieht so der funktionierende Leistungswettbewerb aus der Sicht von Google aus?

Heute ist ein besonders trauriger Tag für die Initiatoren, Mitarbeiter, Geschäftspartner und Kunden von CONTAXE. Auch und insbesondere für diejenigen, die unsere innovativen Technologien entwickelt haben. Wir haben sehr lange gegen die Vernichtung unseres Geschäftsmodell gewehrt. Aber gegen die unermessliche Habgier, die augenscheinlich der wichtigste Antrieb für das rücksichtslose Geschäftsgebahren von Google ist, hat CONTAXE nichts entgegen zusetzen.

Überleben von CONTAXE ohne Kooperation mit oder Protektion von Google unmöglich

Rund 10 Jahre Arbeit, für Einzelne oft an 7 Tagen in der Woche, unter Verzicht auf Urlaub, Inkaufnahme einer bescheidenen Entlohung, waren da zuwenig. Und dies, obwohl CONTAXE eine Werbeplattform anbietet,

• deren Multifunktionalität einzigartig ist,
• bei der die kostengünstige Administration ein entscheidender Wettbewerbsvorteil ist,
• deren Technologie hoch skalierbar ist, und die eine Ausfallsicherheit von 100% seit ihrer Implementierung im Juli 2007 bewiesen hat,
• die hohe Sicherheitsstandards zur Vermeidung von Klickmanipulationen bietet,
• die eine grundsätzlich hohe Akzeptanz bei Nutzern hat,
  
  

ist es ohne eine Kooperation mit oder Protektion von Google nicht möglich gewesen Werbetreibende und Websitebetreiber nachhaltig an die Plattform zu binden. Beides, Kooperation und Protektion hat uns Google nicht gewährt. Wenn schon das Medienunternehmen Axel Springer mit dem nach Google grössten Werbenetzwerk Europas ohne Google-Kampagnen nicht überlebensfähig ist - wie soll es dann CONTAXE sein?

Eine überforderte und desinteressierte, sowie in Teilen korrumpierte Politik in Europa hat zugelassen, dass in den Geschäftsfeldern, in denen sich Google engagiert, nur noch das Faustrecht gilt. Dies gilt auch und vor allem in der Werbebranche.

Von Google praktiziertes Faustrecht verursacht Ohnmacht

Meine persönlichen Entbehrungen in den letzten Jahren empfinde ich nicht so schlimm, wie die Ohnmacht, die ich aufgrund der Tatsache spüre, dass das von Google praktizierte Faustrecht nicht auf Augenhöhe stattfindet. Sie können den drei hohen Herren Eric Schmidt, Larry Page und Sergey Brin deshalb gerne folgendes von mir ausrichten:

Ich halte nichts von Gewalt, aber nur zu gerne würde ich den dreien einmal so richtig eine aufs Maul hauen. Vielleicht verstehen die Herren dann endlich, welchen Schaden sie mit ihrem Unternehmen seit vielen Jahren CONTAXE und anderen zufügen. Ganz offiziell in einem Boxring selbstverständlich, schon damit alles fair zugeht und möglichst viele zuschauen können. Vielleicht findet sich ja ein Sponsor dafür.

Eric E. Schmidt ist genauso ein alter Sack wie ich, aber Larry Page und Sergey Brin sind 15 Jahre jünger und hätten damit einen grossen Vorteil. Und trotzdem: die könnten einzeln oder wegen mir auch alle drei auf einmal gegen mich antreten. Das wäre mir egal. Aber ich vermute, dass es sich hinter dem breiten Rücken der US-Administration und seiner Geheimdienste sehr bequem leben lässt.

Ich bitte Sie mir meine offenen Worte zu verzeihen, aber ich sehe mich unseren Kunden und Aktionären verpflichtet. Für diese würde ich alles Menschenmögliche tun, und den oben erwähnten Kampf gerne aufnehmen, sollte sich CONTAXE nicht in der anstehenden Ebay-Auktion trotz des moderat angesetzten Preises verkaufen lassen. Denn, wenn dies geschieht, würden rund 20.000 Partner und Aktionäre von CONTAXE Schaden nehmen.

Sie selbst, Frau Holtz, haben mir in einem Ihrer letzten Schreiben mitgeteilt, dass es an Käufern in der erfolgreichen europäischen Werbewirtschaft nicht mangelt. Ich hoffe für die oben genannten 20.000, dass auch diese Aussage keine Lüge ist, und die Ebay-Auktion das Gegenteil beweist.

Freundliche Grüsse
Matthias Hofmann

(Die Bilder auf dieser Website dürfen für die Berichterstattung über CONTAXE verwendet werden)